Die GEMA hat sich vom Oberlandesgericht (OLG) München in zweiter Instanz bestätigen lassen, dass die von YouTube geschalteten Sperrtafeln bei Videos rechtswidrig sind. Das ist nicht das erste Mal, dass ein Gericht dies entsprechend bestätigt – bereits vor über einem Jahr betitelte das Landgericht München die Sperrtafeln als rechtswidrig.

YouTube - GEMA-Sperrtafeln sind rechtswidrig

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So zeigen einige Videos auf YouTube folgenden Hinweis an: "Dieses Video ist in Deutschland leider nicht verfügbar, da es möglicherweise Musik enthält, für die die erforderlichen Musikrechte von der GEMA nicht eingeräumt wurden. Das tut uns leid." Wer das Videoportal von Deutschland aus besucht, dürfte mit Sicherheit bereits auf diesen Hinweis gestoßen sein.

Nach Auffassung des Oberlandesgerichts ist dieser Hinweis unlauter und wettbewerbswidrig. "Die Sperrtafeln sind angesichts dieser Haltung ein Widerspruch", so Dr. Harald Heker, Vorstandsvorsitzender der GEMA. "YouTube behauptet einerseits der Erwerb von Rechten sei nicht erforderlich, andererseits sei die unterbliebene Rechteeinräumung seitens der GEMA Grund der Videosperren. Die von YouTube verwendeten Sperrtafeln beeinflussen die öffentliche Meinungsbildung einseitig zu Lasten der GEMA. Dass dies rechtswidrig ist hat das OLG München erneut bestätigt."

Gewertet wird die Bestätigung des Gerichts als wichtiges Signal für die Mitglieder der GEMA. Denn wenn YouTube geistiges Eigentum nutze, dann müssen laut Heker diejenigen, die die Inhalte geschaffen haben, angemessen entlohnt werden. Dabei fordert man den Gesetzgeber auf, neue Regeln im Internet zu schaffen und Anbieter wie YouTube als Content-Provider in die Haftung zu nehmen.

Zudem verweist man darauf, dass YouTube selbst bei ergebnislosen Lizenzverhandlungen Videos mit Musik legal zeigen könnte. Für derartige Streitfälle könne der strittige Teil der Lizenzvergütung auf einem neutralen Sperrkonto deponiert werden. Aber diesen Weg würde YouTube bislang ablehnen.