Das Tribunal de Grande Instance (TGI) urteilte im Rahmen der Bekämpfung der Piraterie, dass französische Internet Service Provider (ISP) in Zukunft 16 bekannte Streaming-Portale blockieren müssen. Ebenso müssen die Webseiten aus dem Suchmaschinen-Index von Google, Microsoft, Yahoo und Orange fliegen.

Eingereicht wurde die Klage von den französischen Verbänden APF, FNDF sowie SEVN, die in Frankreich gegen die beliebtesten Streaming-Portale vorgehen wollen. Das (TGI) gab den Klägern Recht und teilt die Ansicht, dass die illegalen Webseiten überwiegend urheberrechtlich geschützte Inhalte verbreiten.

Was die Suchmaschinen betrifft, so müssen die bereits genannten Unternehmen alle "nötigen Maßnahmen" ergreifen, um sämtliche auf die Webseiten verweisenden Treffer zu entfernen. Zu den Providern gehören etwa Orange, Bouygues Telecom, Numéricable, Free, SFR und Darty Télécom, die ebenso alles Nötige ergreifen müsssen, um den Zugriff von Frankreich aus zu verhindern.

Nicht anschließen wollte sich das Gericht in dem Punkt, dass die Suchmaschinen und Provider die Umsetzung selbst finanzieren müssen. Von nun an haben die Provider und Suchmaschinenbetreiber zwei Wochen Zeit, die Maßnahmen umzusetzen.

Interessant in diesem Zusammenhang dürfte ein Artikel von vor wenigen Tagen sein, in dem wir darüber berichteten, dass der österreichische Oberste Gerichtshof einen ähnlichen Fall an den Gerichtshof der Europäischen Union herantrug.

In einer Pressemitteilung ließ man durchblicken, dass Internetprovider künftig durchaus in bestimmten Fällen den Zugang zu illegalen Webseiten sperren könnten. Ein entsprechendes Urteil wird in einigen Monaten erwartet.