Der österreichische Verein für Anti-Piraterie (VAP) hat Grund zur Freude: der Oberste Gerichtshof stellte in einem Urteil fest, dass Provider in Österreich dazu verpflichtet sind, den Zugriff auf illegale Filmportale zu sperren – darunter etwa movie4k und kinox.

Aktuelles - Österreich: Provider müssen illegale Film- und Serienportale sperren

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Vorausgengen war bereits eine Sperre, die die Provider Tele 2, UPC, A1 und "3" im Oktober 2014 auferlegten. Sie verwendeten DNS-Sperren, die jedoch umgangen werden konnten. Der VAP fordert daher IP-Sperren und ist sich sicher, dass diese bald kommen werden. Darüber soll in einem weiteren Gerichtsverfahren entschieden werden.

Der Großteil der Provider legten laut derStandard.at Rechtsmittel gegen die Entscheidung ein, was allerdings am Ende nichts brachte. Die Unternehmen müssen den Zugang zu den illegalen Seiten sperren.

In einer Pressemitteilung heißt es: "Der Provider muss die Kosten allfälliger Sperrmaßnahmen in die geschäftliche Kalkulation einberechnen und ein Vermittler muss sowohl in finanzieller als auch technischer Hinsicht gerüstet sein, Zugangssperren durchzuführen."

Die von den Providern vorgebrachten Argumente gegen eine Sperranordnung hätten auch diesmal nicht überzeugen können.

Die Internet-Provider-Vereinigung ISPA fasst den Entscheid nicht sonderlich positiv auf und bezeichnet diesen als "unerfreulich". Man hofft nun, dass wenigstens richterlicher Beschluss notwendig werde. Die Politik sei gefordert, "gesetzliche Regelungen zu erlassen, die verhindern, dass Provider in eine Richterrolle gedrängt werden".