Am gestrigen Tage hat der United States District Court für den nördlichen District von California das Galaxy Tab 10.1 von Samsung mit einer einstweiligen Verfügung belegt. Damit ist es nach dem Landgericht in Düsseldorf und einem Gericht in Australien das dritte Gericht, welches ein sofortiges Importverbot für das Tablet von Samsung ausspricht.

Hintergrund ist wieder einmal eine Patentstreitigkeit zwischen Apple und Samsung. Richtering Lucy Koh hatte für den Freitag noch eine Anhörung angesetzt, bei der Samsung die Gelegenheit gegeben werden sollte Argumente gegen eine einstweiliger Verfügung vorzubringen. Diese Anhörung wurde aber abgesagt (unter anderem weil Samsung es versäumte eine Frist einzuhalten) und somit tritt die einstweiliger Verfügung in Kraft, sobald Apple Sicherheiten im Wert von 2,6 Millionen US-Dollar hinterlegt hat.

Apple argumentierte wieder einmal mit den Ähnlichkeiten des iPad 1 und 2 im Vergleich zum Galaxy Tab 10.1. Bezeichnend ist, dass selbst der Anwalt von Samsung die Geräte aus einer bestimmten Distanz nicht auseinanderhalten konnte. Design-Patente, gerade wenn sie eine Geräteklasse derart umreißen (rechteckig, abgerundete Kanten, Glasfront, etc.), sind sicherlich schwer zu umgehen, wenn man eine ähnliche Geräteklasse auf den Markt bringen möchte.

Samsung musste sein Design aber auch in Deutschland bereits anpassen und präsentierte das Galaxy Tab 10.1n. Doch auch gegen dieses versuchte Apple inzwischen vorzugehen.
Vorerst darf Samsung das Galaxy Tab 10.1 weiterhin in den USA verkaufen. Sollte Apple aber weiter dagegen vorgehen, könnte es teuer für Samsung werden. Sollte Samsung das Tablet in der aktuellen Form weiter verkaufen wollen, wird man um eine Design-Änderungen, ähnlich wie in Deutschland, nicht herum kommen.

Richterin Jucy Koh hat noch einen weiteren Fall zwischen Samsung und Apple auf dem Tisch. Dabei geht es um vier technische Patente, die Samsung beim Galaxy Nexus verletzten soll. Die Anhörungen dazu fanden bereits Anfang des Monats statt. Wann in diesem Fall eine Entscheidung fallen soll, ist allerdings nicht bekannt.

Die neuerlichen Entscheiden könnten auch Einfluss auf die erste größere Verhandlung zwischen Samsung und Apple haben. Diese beginnt am 30. Juli und hier könnte es dann auch um Schadensersatzzahlungen in Höhe von mehreren hundert Millionen US-Dollar gehen.