Erst letzte Woche musste Samsung eine Niederlage im Rechtsstreit mit Apple hinnehmen. Am vergangenen Freitag richtete sich die Entscheidung des Landgerichts in Mannheim gegen die Klage Samsungs, Apple würde Technologien des UMTS-Standards benutzen, die einem Patent von Samsung unterliegen.
Heute nun wurde eine weitere Klage mit dem Hintergrund von Mobilfunkpatenten entschieden - und wieder muss sich Samsung geschlagen geben. Richter Andreas Voss wies die Klage ab, obwohl nach den Anhörungen Mitte November der zweiten Klage größere Chancen zugerechnet wurden.
Eine Urteilsbegründung liegt zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht vor. Samsung will anhand dieser untersuchen, ob ein Schritt in die höhere Instanz als sinnvoll zu erachten ist oder nicht.
Samsung hat derzeit noch mindestens zwei weitere Klagen gegen Apple laufen, die sich allerdings nicht auf technische Patente beziehen, sondern z.B. auf die Eingabemethode von Smileys auf mobilen Geräten.
Das ist doch einfach nur lächerlich, dass die überall auf der Welt klagen und dann bei den selben
Das ist doch einfach nur lächerlich, dass die überall auf der Welt klagen und dann bei den selben Anklagen auch noch unterschiedliche Urteile gibt obwohl die Patente im Wortlaut identisch sind...
justizia stochert ja auch blind in der gegend rum...
Der suggeriert eindeutig das Samsung hier "wie immer" verloren hat und Apple "wie gewohnt" einen Sieg einfahren kann. Wer die Situation allerdings weltweit verfolgt, dem dürfte eindeutig klar sein, dass es keines Falls so ist.
Apple Klagen gegen Holland wurden zum Beispiel erst vor kurzem abgewiesen. Lustigerweise handelt es sich bei den eingeklagten Patentverstößen um genau die gleichen, die hierzulande zu einem Verbot des ursprünglichen Galaxy Tab 10.1 führten.
Das ist doch einfach nur lächerlich, dass die überall auf der Welt klagen und dann bei den selben Anklagen auch noch unterschiedliche Urteile gibt obwohl die Patente im Wortlaut identisch sind...