Im August letzten Jahres sprach ein US-Gericht bzw. eine 9-köpfige Jury den südkoreanischen Konzern Samsung für schuldig, Patente und Geschmacksmuster von Apple verletzt zu haben. Die endgültige Schadenssumme wurde auf 1.049.343.540 US-Dollar festgesetzt.

Sowohl Samsung wie auch Apple sind gegen das Urteil vorgegangen. Die auch damals vorsitzende Richterin Lucy Koh hat die Summe des Schadensersatzes nun aber auf 598.908.892 US-Dollar herabgesetzt und eine neue Verhandlung für die verbleibende Summe anberaumt. Richterin Koh hat zwei Fehler bei der Bestimmung der Höhe des Schadensersatzes durch die Jury entdeckt.

Zum einen habe man die Höhe des Gewinns von Samsung in die Berechnung mit einbezogen, was in diesem Fall nicht zulässig sei und zum anderen die Dauer der Schädigung von Apple durch Samsung falsch festgelegt.

Koh legt beiden Parteien zunächst einmal nahe, ihre Berufungen in erster Entscheidung durchzufechten. Erst dann wolle man sich zur Verhandlung um den Differenzbetrag zusammenfinden. Samsung forderte die Richterin auf, den Schadensersatz selbst neu zu berechnen.

Diese lehnte allerdings ab, da sie die Jury nicht beeinflussen möchte. Sie stellte auch noch einmal klar, dass die Aufhebung der Ursprungssumme nichts an der grundsätzlichen Frage ändere, ob Samsung nun unrechtmäßig Patente und Geschmacksmuster von Apple verletzt habe oder nicht.

Für 2014 ist der nächste große Prozess zwischen Apple und Samsung angesetzt. Ein Ende in diesem Streit ist also nicht abzusehen.