Es ist einer der berühmtesten Fälle der Branche und wahrscheinlich sogar der größte Prozess im Mobilgeschäft. Völlig unerwartet verkündete die 9-köpfige Jury am Freitag Nachmittag (Ortszeit) das Urteil. Samsung muss Apple für Verletzungen an Patenten und Geschmacksmustern in mehreren Fällen insgesamt 1.051.885.000 US-Dollar zahlen.

Der Fall hatte weltweit für Aufsehen gesorgt. Apple verklagte Samsung vor allem wegen Verstößen gegen Designpatente. Cupertino legte dar, dass Samsung vor allem das Aussehen sowie das Erlebnis der Nutzer beim Benutzen der Geräte bewusst kopiert habe und somit von Apples Innovationen profitiert habe.

Samsung argumentierte hingegen, dass sich so natürliche Dinge wie Rechtecke mit abgerundeten Ecken kaum schützen ließen und forderte die Jury auf die gewährten Patente für ungültig zu erklären. Gleichzeitig führte der koreanische Konzern eigene Patente an, die vor allem UMTS-Technologien und deren Nutzung nach FRAND-Konditionen betreffen und von Apple verletzt worden seien.

Die Geschworenen kamen bereits nach der sehr kurzen Zeit von nur 2 Tagen zu diesem Ergebnis. Die Anhörungen vorher hatten dreieinhalb Wochen mit jeweils 2 - 5 Prozesstagen gedauert. Samsung verstieß laut Urteil gegen 3 wesentliche Softwarepatente von Apple u. a. auch das sogenannte "Bounce back"-Patent. Dieses behandelt das Zurückstoßen eines Inhalts, wenn der Nutzer bis zum Ende gescrollt hat um zu vermitteln, dass das Ende erreicht ist.

Desweiteren verstieß Samsung gegen das Patent Nr. 7,684,163, dass Tap-to-Zoom behandelt. Außerdem befanden die Geschworenen Samsung im Verstoß gegen Patent 7,844,915 für schuldig. Dieses behandelt, dass Scrollen mit einem Finger und Zoomen mit zwei Fingern auf dem Touchscreen ausgelöst wird. Des Weiteren urteilte die Jury, dass der koreanische Mutterkonzern seine amerikanischen Ableger, die ihrerseits die Geräte an die Mobilfunkbetreiber verkaufen, dazu veranlasste gegen diese Patente zu verstoßen.

Die Geschworenen urteilten weiterhin, dass das Design von Apples iPad nicht schützenswert wäre und deshalb die behandelten Galaxy Tab und Galaxy Tab 10.1 nicht gegen ein entsprechendes Geschmacksmuster verstoßen könnten.

Insgesamt war die Urteilsverkündung ein großer Sieg für Apple, der sich wohl auch auf zukünftige Geräte auswirken wird. Die Summe von 1,05 Mrd. US-Dollar setzt sich aus Schadenersatzsummen für die jeweiligen Geräte zusammen, die Patente und Geschmacksmuster von Apple verletzten. Apple hatte ursprünglich 2,525 Mrd US-Dollar gefordert. Auch Samsung war mit einer Forderung in den Prozess gestartet. Die Jury konnte jedoch keine Verletzungen seitens Apple feststellen, weshalb Apple keinerlei Schadenersatz an Samsung zahlen muss.