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Bundestag kippt Zugangserschwerungsgesetz endgültig

7
von Sebastian Jäger, 02. Dezember 2011 16:50 Uhr

Am Donnerstagabend kippte der Bundestag endgültig das sogenannte Zugangserschwerungsgesetz, nachdem es die damalige Familienministerin Ursula von der Leyen vor zwei Jahren durchsetzen wollte.

Screenshot zu: Bundestag kippt Zugangserschwerungsgesetz endgültigDer Bundestag kippte das Gesetz nahezu einstimmigMit diesem Gesetz sollten zwar Websiten mit Kinderpornos gersperrt werden, allerdings sorgte es damals für massive Proteste, da eben befürchtet wurde, dass auch andere Inhalte gesperrt werden bzw. der Aufbau einer staatlichen Zensurbehörde stattfinden könnte. Im Rahmen der Proteste fiel häufig daher auch der Begriff "Zensursula".

Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) sagte dazu: "Im Interesse der Opfer werden die Darstellungen auch in Zukunft konsequent und schnellstmöglich an der Quelle gelöscht. Eine Scheinlösung durch leicht zu umgehende Stoppschilder wird es nicht geben."

Laut Internetexperte und Mitglied des Innenausschusses der FDP-Bundestagsfraktion Jimmy Schulz führt das Sperren solcher Websiten mit Kinderpornos nicht zum Erfolg: "Nur durch Löschen werden die Seiten effizient aus dem Netz entfernt, und das Opfer kann geschützt werden. Die Praxis zeigt bereits große Löscherfolge und damit, dass dies der richtige Weg ist."

Auch der Internet-Branchenverband eco äußerte sich positiv über die Entscheidung des Bundestags: "Mit diesem Beschluss hat die Politik (...) deutlich gemacht, dass allein das Löschen dieser illegalen Inhalte der einzig richtige Weg ist. Internetsperren sind ineffektiv und technisch ohne großen Aufwand zu umgehen."

Inzwischen sei man so weit, dass man illegale Inhalte in wenigen Tagen aus dem Netz nehmen könne - auch Dinge, die auf ausländischen Servern gespeichert sind. Bei Seiten aus Deutschland hingegen dauere es nur wenige Stunden.

Kommentare 7
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Blade321Blade32103.12.2011 18:07
Zwergen-King schrieb:
Ich kenn mich da jetzt nicht so aus aber liegen diese kranken Videos nicht auf Servern im ausland ?
Ich kenn mich da jetzt nicht so aus aber liegen diese kranken Videos nicht auf Servern im ausland ? Kann man die einfach so löschen ? .

aber die haben auch irgendwo nen provider, der das hostet und wenn die angeschrieben werden, müssen die löschen. kenne kein land, wo kipo erlaubt ist, von daher kann das ein löschen nirgends "falsch" sein oder?
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00
VoodjinVoodjin02.12.2011 18:33
auch Gast schrieb:
War das Wortspiel beabsichtigt?^^

Du kennst mich doch...nichts davon ist beabsichtigt...oder etwa doch?^^
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auch Gastauch Gast02.12.2011 17:51
Voodjin schrieb:
Ursula von der Leine


War das Wortspiel beabsichtigt?^^
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01
NukeemallNukeemall02.12.2011 17:41
Jimmy Schulz?
"Mitglied des Innenausschusses der FDP-Bundestagsfraktion " : Ja
"Internetexperte" : Lol Internetausdrucker vieleicht.
@ Zwergen-King
Die Server stehen natürlich meistens im Ausland, die meisten Provider gehen aber Hinweisen, egal ob von offizieller oder "ziviler" (gibt ja n paar Vereine die regelmäßig auf die Suche gehen und Seiten melden(Aber nicht alleine Nachmachen!)) recht zügig d.h. in unter einer Woche nach und nehem die Seite vom Netz. Das ist IMHO aber mal wieder nur rumdockterei an den Symptomen. Die *****, die diesen Mist ins Netzt stellen, machen halt ne andere Seite auf und missbrauchen weiter ungestört Kinder. Wann hat man schon mal was von "Kinderporno Produzenten festgenommen" gehört?
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01
VoodjinVoodjin02.12.2011 17:31
Tjo da haben sie damals die gute Ursula von der Leine genommen und schon hat sie versucht, einfach mal eben alles zu verbieten. Der aktuelle Weg ist definitiv der bessere. Das solche Seiten gelöscht gehört ist klar, aber auch Strafen sollten höher sein als sie jetzt hierzulande sind. Habe mir mal neulig einen Bericht über einen Typen angeschaut, ein Deutscher, der in Thailand des Kindesmissbrauchs überführt wurde. Der Bericht war von RTL, dementsprechend sehr amateurhaft, aber als sie den Kerl dann zu Rede gestellt haben und der gelassen in die Kamera nur sagte "Tjo...ist halt passiert, hab mich schnappen lassen, jetzt muss ich damit klar kommen" hat man gesehen, das er sich nicht sonderlich Sorgen um seinen Knastaufenthalt machte...

Zwergen-King schrieb:
Ich kenn mich da jetzt nicht so aus aber liegen diese kranken Videos nicht auf Servern im ausland ?

Vermutlich schon. Wird dadurch sicher nicht einfacher für die Behörden.
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Zwergen-KingZwergen-King02.12.2011 17:12
Ich kenn mich da jetzt nicht so aus aber liegen diese kranken Videos nicht auf Servern im ausland ? Kann man die einfach so löschen ? Das war doch genauso wie bei Kino.to damals n problem da die auf irgendwelchen Inseln standen.
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Typ02.12.2011 17:08
Klasse Sache. Sind die doch noch einsichtig geworden..... hoff ich
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