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Anti-ACTA: Europaweite Proteste am 11. Februar geplant

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von Sebastian Jäger, 01. Februar 2012 14:16 Uhr

Nachdem erst in der letzten Woche der umstrittene internationale Pakt gegen Produktpiraterie, das Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA), von EU-Vertretern unterschrieben wurde, werden die Kritik und vor allem der Widerstand immer lauter.

Screenshot zu: Anti-ACTA: Europaweite Proteste am 11. Februar geplantMehr Informationen findet ihr auf stopp-acta.infoNetzaktivisten, Parteien und Organisationen haben für den 11. Februar zu Protestaktionen aufgerufen. Organisiert wird das Ganze über diverse soziale Plattformen wie Facebook, Twitter und Google+ (Quellenlinks).

Aber auch Juristen wollen das Abkommen verhindern. Einer von ihnen ist Professor Axel Metzger von der Universität Hannover, der gemeinsam mit anderen europäischen Jura-Professoren dagegen vorgehen will und die Ansicht vertritt, dass ACTA "Sanktionen für Verletzungen geistiger Eigentumsrechte vorsehe, die im bisherigen europäischen Recht gar nicht geregelt waren".

Dies betreffe vor allem strafrechtliche Vorschriften. Andere Regelungen hingegen würden bereits bekannte Sanktionen verschärfen. Was jeweils fehle, seien angemessene Rechtsschutzmöglichkeiten für die Beklagten.

Aber auch wenn Metzger den jenen zustimmt, laut denen ACTA im Laufe der Verhandlungen mitunter deutlich entschärft worden sei, so kritisiert er beispielsweise, dass dass Provider die Identität von mutmaßlichen Rechteverletzern offenlegen müssten, ohne dass die Rechte der Betroffenen geklärt seien.

Dass ACTA bislang weniger öffentliche Aufmerksamkeit erhalten hat, liegt hauptsächlich daran, dass die Öffentlichkeit seit 2007 von den Verhandlungen ausgeschlossen wird. Kritiker befürchten, dass die Freiheit der Bürger insbesondere im Internet zugunsten der Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen eingeschränkt wird.

Doch ACTA betrifft weit mehr als das Internet. Auch betroffen sind alle Waren und Produkte, die gehandelt oder auch verbreitet werden. Hier wird auch gerne von einem "Gold-Standard" gesprochen, welcher von den unterzeichnenden Industriestaaten gegen Produktfälschungen und Urheberrechtsverletzungen eingeführt werden soll.

Sollte es zu einer Rechtsverletzung kommen, dann können sogar die Zulieferer und Zuarbeiter haftbar gemacht werden. Das könnte dann vor allem für kleinere Firmen das Aus bedeuten.

Quelle:
  • acta.iri-hannover.de
  • , Facebook
  • , Google+
  • , stopp-acta.info
  • , twitter
Kommentare 17
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ANTI ACTA Germany03.02.2012 12:44
Der Facebook Seite beitreten und protestieren!!!
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actafighter02.02.2012 15:22
Kousaka Kirino schrieb:
Ich lese hier zum ersten mal relativ sinnvolle Gastkommentare o.O Yay/


Die liest man hier regelmäßig. Es kommt immer nur auf den Standpunkt an, also nicht sofort schimpfen, wenn einem die Meinung anderer nicht gefällt ;)
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Riddler3kRiddler3k02.02.2012 08:16
LegendPhoenix schrieb:

Achja, btw: muss sich in diesem Punkt jetzt nicht auch die Piraten-partei melden??


Also zumindest hier in Nürnberg steht folgendes an:

"Am 11. Februar 2012 findet von 15:00 bis 18:00 Uhr vor der Lorenzkirche in Nürnberg eine
"Am 11. Februar 2012 findet von 15:00 bis 18:00 Uhr vor der Lorenzkirche in Nürnberg eine Protestkundgebung gegen das Handelsabkommen ACTA statt.

Die Piratenpartei spricht sich entschieden gegen das Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) aus, und wird sich am internationalen Tag des Protestes dafür einsetzen, dass das Abkommen in der Form, in der es geplant ist, nicht umgesetzt wird.

Mit ACTA würden die Betreiber von Internetdiensten und Webseiten gezwungen, ihre Nutzer zu überwachen, zu zensieren und deren Tun im Internet detailliert zu verfolgen. Sie müssten alle Aktivitäten sammeln und sowohl den Behörden als auch den Rechteinhabern übermitteln.

Bei dem Protest geht es also nicht darum, Raubkopien zu legalisieren oder das Internet zu einem rechtsfreien Raum zu machen, sondern darum die Redefreiheit, das Briefgeheimnis, die informationelle Selbstbestimmung und den Zugang zu Kultur und Wissen zu gewährleisten.
ACTA wurde lange Zeit unter Geheimhaltung und unter Ausschluss der abgesandten Parlamentarier verhandelt. Viele Aspekte des Abkommens sind so schwammig formuliert, dass eine Interpretation zu Lasten der Bürger, mit oben genannten Risiken führen kann."


Werde da wohl dabei sein und kann es jedem Nürnberger auch ans Herz legen
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Kousaka Kirino02.02.2012 06:09
Ich lese hier zum ersten mal relativ sinnvolle Gastkommentare o.O Yay/
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actafighter02.02.2012 02:18
steht auf und gehtvauf die Strasse, es geht um die freiheit!!!
sonst werden in zukunft alle infos zur finanzkrise, iran und verbrechen der elite gesteuert sein. das waere eine dunkle welt. klebt euch transparente auf die autos mit: stop acta - google acta
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402.02.2012 00:19
Geht zur demo leute! in polen sind die leute bei -25 grad rausgegangen. zeigen wir dass wir das auch koennen
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402.02.2012 00:17
Ja super. leute die medikamente aus europa nicht kaufen koennen weil deren jahreslohn nicht fuer ne packung aspirin reicht duerfen dann auch nicht auf billige alternativen zugreifen, weil die dann verboten sind... lass das arme pack verrecken. die brauchmer eh nich. haben ja kein geld
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LegendPhoenixLegendPhoenix01.02.2012 22:31
Gibs ne Facebook gruppe die dagegen Protestiert? Wenn ja, will ich beitreten -.-
Achja, btw: muss sich in diesem Punkt jetzt nicht auch die Piraten-partei melden??
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NojanNojan01.02.2012 21:34
Mitmachen lohnt sich den "Fun is Oragne"! :D
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NikomeNikome01.02.2012 20:10
Stormi schrieb:
Sorry wenn ich das mal so offen sage wie ich das sehe aber was soll das bitte bring die Politiker
Sorry wenn ich das mal so offen sage wie ich das sehe aber was soll das bitte bring die Politiker und die Wirtschaftsmächte stecken doch schon seit Jahren unter einer Decke! Und zum Thema Meinungsfreiheit und Handlungsfreiheit so was gib es schon lange nicht mehr ich meine sieh dir doch mal unsere Politiker an die machen doch schon seit Jahren was sie wollen und gefragt werden wir schon lange nicht mehr da könn wir auf die Straße gehen wie wir wollen. So traurig sich das auch anhört. So und jetzt könnt ihr mich Steinigen mit –punkten.


Ich würde eher sagen, sie stecken seit Jahrhunderten die Köpfe zusammen. Aber Tradition allein ist kein Garant für die Zukunft. Man kann die Leute nur zum Narren halten, wenn sie nichts davon wissen. Und das Informationszeitalter rollt stetig voran und hat schon mehr als ein Gesetz, einen Politiker oder ein Regime dabei überrollt.

Wer den Kopf in den Sand steckt und behauptet, ohnedies nichts ändern zu können hat scheinbar noch nicht begriffen, dass sich etwas verändert hat.

Die Erfindung des modernen Buchdrucks gilt gemeinhin als eine der bedeutensten der Menschheit. Information und Wissen wurde plötzlich für eine breite Maße zugänglich und veränderte das Antlitz der Welt. Aber Gutenbergs Leistung war es die Gedanken, Geschichten oder Meinungen eines einzelnen Menschen zu verfielfältigen und anderen zugänglich zu machen. Verglichen mit dem Internet wirkt der Buchdruck wie die Spielerei kleiner Kinder.

Je länger wir verhindern können, dass der Staat nach seinem Willen Inhalte filtert und zensiert, desto mehr wird die Demokratie wirklich ihrem Namen gerecht.
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AntizynikerAntizyniker01.02.2012 18:45
Mit so einer Einstellung erreicht man nicht viel.
"Äh, es lohnt sich eh nicht sich anzustrengen, es klappt, ja sowieso nicht"
Es mag sein, dass du Recht hast in gewissen Punkten, obwohl Politiker immer noch gewählte Vertreter sind und keine kleinen Diktatoren, wie du sie wahrnimmst.
Es kann aber genauso sein, dass du falsch liegst letztlich weist du nicht wirklich, wie es tatsächlich ist, alles nur Vermutung und Spekulation deinerseits.
Wahrscheinlich ist es von beidem ein bisschen...
Was auch heutzutage noch alles bewegt werden kann haben wir letztes Jahr eindrucksvoll im arabischen Frühling sehen können.
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StormiStormi01.02.2012 17:46
Sorry wenn ich das mal so offen sage wie ich das sehe aber was soll das bitte bring die Politiker und die Wirtschaftsmächte stecken doch schon seit Jahren unter einer Decke! Und zum Thema Meinungsfreiheit und Handlungsfreiheit so was gib es schon lange nicht mehr ich meine sieh dir doch mal unsere Politiker an die machen doch schon seit Jahren was sie wollen und gefragt werden wir schon lange nicht mehr da könn wir auf die Straße gehen wie wir wollen. So traurig sich das auch anhört. So und jetzt könnt ihr mich Steinigen mit –punkten.
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Heiner_GumprechtHeiner_Gumprecht01.02.2012 16:54
Auch stark gegen ACTA am kämpfen: Avaaz.
www.avaaz.org/.../eu_save_the_internet_spread
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Siris01.02.2012 15:44
Es fehlte und fehlt weiterhin an medienpräzens. in den anderen EU ländern wird bereits auf den straßen demonstriert. in deutschland rückt das thema ACTA nur langsam in die öffentlichkeit.
Obwohl es uns allen betrifft wird es hinter schloss und riegel verhandelt... naja wenn es durchkommen sollte, dann hoffe ich ist nicht jeder geschockt woher acta aufeinmal kommt.
wenn sich jmd. informieren möchte oder sein umfeld informieren möchte: www.stopacta.de

Jeder sollte sich aufjdenfall informieren und auch seinen umfeld, da es uns allen betrtrifft. traurig fand cih eine aussage von einem bekannte: "was ist acta? ist das eine anonymouse sache" naja ich hoffe es ändert sich die tage
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PolarosPolaros01.02.2012 14:56
Viva la resistance!
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Kousaka Kirino01.02.2012 14:44
SebastianJäger schrieb:
Thx an Midori-chan für den News-Tipp <3

Life is resistance :) Immer gern Basti sweety.

Hoffe ich seh ein paar n Hamburg.
Zuletzt editiert am 01.02.2012 15:03
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SebastianJägerSebastianJäger01.02.2012 14:32
Thx an Midori-chan für den News-Tipp <3
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