Olniggs Glosse – Kolumne

Ausgabe 26: Dr. Schreuble

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17. März 2009 12:00 Uhr

Als bescheidener Glossenautor gereicht es mir zur Ehre, wenn sich Personen des öffentlichen Lebens trotz meiner auf das Internet beschränkten und sehr übersichtlichen Popularität dazu bereitfinden und mich in einem Gespräch in ihre Gedankengänge einweihen. So darf ich heute mit Stolz in der Schrift einen mehrfachen Big-Brother-Preisträger und darüber hinaus Besitzer des Ordens der Goldenen Wanze am Band begrüßen.

Olnigg im Gespräch mit Dr. Schreuble

Olnigg: Meine Damen und Herren Leser, in unserem heutigen fiktiven Interview der Woche begrüße ich Herrn Dr. Schreuble, seines Zeichens Innenminister der Bundesrepublik Teutonien. Guten Tag, Herr Dr. Schreuble.

Dr. Schreuble: Guten Tag, Herr Olnigg.

Olnigg: Herr Dr. Schreuble, haben Sie Ihrer Kollegin der Familienministerin von Leiden zwischenzeitlich einen Blumenstrauß zukommen lassen?

Dr. Schreuble: Sie wollen damit sicherlich auf die Tatsache anspielen, dass die sehr geschätzte Frau von Leiden ihr Projekt „Access-Blocking“ derzeit mit sehr viel Nachdruck verfolgt? Es steht mir nicht zu, die Arbeit anderer Minister, und sei es mit gut duftendem Blattwerk, bewertend zu kommentieren.

Olnigg: Aber sollte Ministerin von Leiden mit Ihrem Ansinnen, bestimmte Webinhalte bereits auf Providerebene zu sperren, Erfolg beschieden sein, dann profitiert doch letztendlich auch die Ihnen unterstellte Behörde davon?

Dr. Schreuble: Die geplante Sperrung dezidierter IP-Adressen dient ausschließlich dazu, die Verbreitung kinderpornografischen Materials zu verhindern. Damit werden Bundesbürger mit gesundem Rechtsempfinden und anständiger Gesinnung sicherlich keinerlei Probleme haben. Hiervon profitieren also nicht nur wir, sondern alle Bewohner dieses Landes.

Olnigg: Kritiker warnen, wenn Werkzeuge erst einmal existierten, diese auch für andere Zwecke missbraucht werden könnten. Hier käme das Innenministerium ins Spiel. Wer garantiert, dass der Fuß in der Tür nur die Kinderschänder und nicht die Informationsfreiheit treten wird? Verkommt Deutschland zu einer chinesischen Bundesprovinz?

Dr. Schreuble: Die freiheitliche Rechtsordnung wird unter meiner Verantwortung allerhöchstens für Straftäter und Terroristen gefährdet sein. Wer das Recht nicht bricht, für den bleibt es garantiert bestehen.

Olnigg: Mit ähnlichen Forderungen wie Frau von Leiden haben Sie in der Vergangenheit ebenfalls für Irritationen gesorgt. Einst war in dem sogenannten Schreuble-Katalog zum Beispiel die Forderung zu lesen, die Strafverfolgungsbehörden sollten Zugriff auf die Datenbestände der Firma Toll Collect haben.

Dr. Schreuble: Die im Rahmen der LKW-Maut gewonnenen Informationen aus den Autobahnkontrollbrücken hätten ohne Zweifel schon vielen Verbrechen zu einer vorzeitigeren Aufklärung verholfen.

Olnigg: Sie denken da an einen ostfriesischen Bankräuber, der zum zentralen Element seiner Fluchtplanung einen MAN-Laster auserkoren hat?

Dr. Schreuble: Nein, das weniger. Aber aufgrund des in der Verfassung garantierten Gleichheitsgrundsatzes wäre das Innenministerium ja geradewegs dazu gezwungen gewesen, das Scannen von Zulassungskennzeichnen auch auf die PKWs zu erweitern.

Olnigg: Die Leiden-Pläne werden gemeinhin als Zensurvorboten bewertet und seinerzeit wurde ihr eigenes Bundesermächtigungsgesetz…

Dr. Schreuble: Sicherheitsgesetz!

Olnigg: …wurde Ihr eigenes Sicherheitsgesetz vom Bundesgerichtshof mit dem Altpapiercontainer in Verbindung gebracht. Sind wir Bundesbürger alle zu wehleidig oder könnte vielleicht Ihre Definition der Freiheit einen gewissen Renovierungsbedarf aufweisen?

Dr. Schreuble: Im Rahmen der Terrorbekämpfung sind außergewöhnliche Maßnahmen vonnöten. Wer keinen Bundestrojaner auf seinem PC will, der darf sich später nicht beklagen, wenn er an seinem Arbeitsplatz von einem Flugzeug überrascht wird. Feuer wird bisweilen auch mit Feuer bekämpft. Hier sehe ich entscheidende Analogien mit dem Terror und dessen Bekämpfung in Form meiner Gesetze.

Kommentare 37
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RnY04.06.2009 14:08
Am Anfang noch sachlich und nachvollziehbar dann doch leider gegen ende hin - Olnigg typisch - abgeglitten und schlicht albern.
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bleicher26.03.2009 01:14
ich frage mich immer noch - was darf so ein Bundestrojaner an Steuergeldern kosten, bevor Avira&co den zu erkennen wissen?
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VigarLunarisVigarLunaris23.03.2009 12:42
Ich habe dazu nur einen Kommentar abzugeben : Revolution so hart es klingen mag, aber Deutschland braucht mal langsam eine innere Erneuerung.

Dazu würde auch gehören das man mal über das Grundrecht der Privatsspähre nachsinniert oder über diese nettigkeiten wie Fussfessel und Co.

Das geht alles in Richtungen von Filmen die wir in den 80er noch als gut und unterhaltsam empfunden hatten, aber ein offener Angriff auf das war, was nun Realtität wird.

Meine klare Aussage zu diesem Thema lautet NEIN und wir wollen es nicht. Stellt mal lieber Beamte ein, lasst denen auch die Freiheiten ihre Arbeit zu tun und stockt mal auf wo aufgestockt werden muss und nicht nur immer an den Diäten unserer Volksvertreter.

Naja .. Demokratie eben.
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Nicht witzig21.03.2009 20:05
Bemüht und langweilig. Man sollte dem Autor seine eigenen Beiträge zur Strafe vorlesen!!!
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Aukerman21.03.2009 19:38
@MaXcalibur

zum Thema V wie Vendetta, lies lieber das Comic und lass den Film komplett ausser Acht. Der Film ist nichts als Action ohne Substanz... Das Comic ist in seinem Tiefgang und Anspruch ein Meilenstein der modernen Comic Geschichte
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Dennis20.03.2009 13:23
Sehr schöne Pointen in dem "Glosseninterview", die diesmal wieder zu mehr bei mir führten als zu einem schmunzeln.
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Drok18.03.2009 22:53
@ xanija:

Einverstanden, da darf man sich aufregen. Ich habe nur ein Problem damit, dass dem Herrn Minister populistische Meinungsmache vorgeworfen wird (zu recht oder unrecht... sei mal dahingestellt) und das in Form von ebenfalls populistischer Meinungsmache (siehe Zitate im letzten Post) von der Gegenposition aus... so funktioniert das nicht.

Es wird Jungen Menschen (Computerspielern) vorgeworfen nicht differenzeiren zu können, da tut man der in der Kritik stehenden Lobby eben keinen Gefallen mit unsachlichem, schlechtem Journalismus. Da sagt dann ein Hase zum andern "Ey du hast aber lange Ohren!!" - damit ist nichts gewonnen.

Grüße
Drok
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MaXcaliburMaXcalibur18.03.2009 15:42
Mich erinnert das übrigens an eine Unterhaltung, die ich vor einiger Zeit mit meiner Freundin hatte, ich sagte: Ich mag Deutschland, ich mag die Geografie, die Berge und Wälder, ich mag die Leute die hier Leben, ich mag die deutsche Kultur, es wird einem hier nur so verdammt schwer gemacht auch glücklich zu sein! Sie reagierte zwar erst etwas verdutzt, stimmte mir dann aber zu.
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MaXcaliburMaXcalibur18.03.2009 15:14
@Glockensturm: Ich habe "V wie Vendetta" zwar nie gesehen, das werde ich allerdings so bald wie möglich nachholen. :)

Meiner Meinung nach ist das Problem mit der Politik folgendes: Mal angenommen es kommt mal wirklich ein neuer, erfrischend ehrlicher und offener Politiker daher, der wirklich etwas positiv verändern möchte, dann wurde er spätestens nach einer Regierungsperiode von seinen Politikerkollegen in eine "Richtung" gedrängt, wie er es selbst nicht für möglich gehalten hätte, nicht zuletzt da die Gesetzgebung in diesem Land so verdammt umständlich und langwierig ist.

Und wenn man sich die letzten Jahre der deutschen Politik mal genauer anschaut wird einem auffallen, dass die Regierung immer zwischen SPD und CDU/CSU hin und her wechselt, wie Marvo schon anmerkte eben zwischen Not und Elend.
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Marvo18.03.2009 14:50
Das Problem in Deutschland sehe ich in 3 Punkten, die allesamt im Grundgesetz verankert sind.

1. Politiker sind nur ihrem 'Gewissen' verpflichtet.
2. Der Volksentscheid beschränkt sich in seiner Wirkung auf die Neugliederung der Bundesländer.
3. Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung (die Demokratie in jetziger Form) zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Und da ist das Problem. Egal was die Politiker uns auch versprechen, halten müssen sie nichts davon, sie haben in vielen Belangen eine Art Narrenfreiheit.
Gleichzeitig kann der Bürger also nur direkten Einfluss ausüben, wenn er eine eigene Partei gründet, die so ist, wie er es gerne hätte und genug Leute findet um Einzug in den Bundestag zu halten. Tja und das ist ne Riesensache, wo die Leute lieber gar nicht erst anpacken. "Weils ja eh nich klappt."
Und zum Schluss macht man sich schlicht und ergreifend strafbar, wenn man mehr Einfluss als Bürger im eigenen Land möchtel. Und der Deutsche hat, im Gegensatz zu anderen Ländern, Hemmungen sich gegen ein bestehendes Regime zu stellen, aus Angst vor Bestrafung. Dass das ein Überbleibsel der preussischen Erziehung ist, will ich nicht behaupten.

Aber obwohl man auch beim Volksentscheid in der Schweiz tricksen kann (Mogelpackung), finde ich, dass das Volk dort zumindest noch gefragt wird, was sie vom Gesetz halten. Während man bei uns einfach nen Zettel mit "Beschwerdekasten" an den Papierkorb klebt.

@Glockensturm: Warum wählen die Leute denn nicht? Politikverdrossenheit. Alle versprechen dir was, aber die Zeit hat gezeigt, dass man sich nur minimal drauf verlassen kann, zumal durch Koalitionen ja eh keiner mehr weiß was er eigentlich will. Und gerade die junge Generation weiß nicht was sie machen soll, weil wir, zumindest Politikführungstechnisch in einer Altherren/ -weiber Gesellschaft leben.
Ich bin 21 und weiß verdammt noch mal selbst nicht wen ich wählen soll. Manch einer überlegt halt ob er sein Kreuz bei Not oder Elend machen soll.
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GlockensturmGlockensturm18.03.2009 14:10
@MaXcalibur,

irgendwie fühle ich mich bei Deinen Worten an den Film "V wie Vendetta" und seine Grundidee erinnert. Auch, wenn der Film eine Zukunft zeichnet, die mit unserer Wirklichkeit (noch) nicht in Verbindung steht, so blieb mir doch ein Satz besonders im Gedächtnis haften: Ein Volk sollte keine Angst vor seiner Regierung haben, sondern die Regierung vor seinem Volk.

Deutschland ist ein Land wie kein Anderes. Wir haben viele Freiheiten, oft mehr als anderswo, auch wenn uns das oft nicht bewußt ist. Aber natürlich liegt es auch in unserer Macht, auf politischem Wege für Veränderungen zu kämpfen. Ich finde es immer ein wenig traurig, daß bei Wahlen die Wahlbeteiligung recht gering ist.

Dabei sind es gerade die Nichtwähler, deren Meinung auch wichtig ist und die durch ihre Stimme für Veränderungen sorgen könnten. Die nächsten Wahlen kommen bestimmt. Eine Stimme bewegt vielleicht nichts, aber eine zweite und vielleicht eine dritte schon mehr.

LG

Glockensturm
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GlockensturmGlockensturm18.03.2009 13:58
Bei Politikern ist es doch im Allgemeinen so, man hat keine Ahnung, was sie machen, ob sie es machen, wie sie es machen. Aber (!) sie machen was. :o)

Über die Schweiz möchte ich mich lieber nicht äußern. Ich bin einmal durchgefahren und habe mich gewundert, warum das so schnell ging. :P

Nein, aber nun ganz im Ernst zum Thema allgemeine Demokratie. Im Idealfall bestimmt das Volk die Leute, die später Entscheidungen für sie treffen. Nun ist jedem klar, daß das immer schwierig ist, da sich immer die Gruppe benachteiligt fühlen wird, die am Ende bei diesen Entscheidungen verliert. Denn das Meiste wird nach dem Mehrheitsprinzip entschieden, irgendwie auch logisch.

Wenn denn schon Überwachung sein muß, dann wäre es von Vorteil, das Ganze transparenter zu gestalten, so daß man sich als Bürger darauf einstellen kann und bei Bedarf seine Konsequenzen daraus zieht. Klar könnte wieder das Schurkenargument greifen, daß Kriminelle ja nicht wissen dürfen, wo sie beobachtet oder belauscht werden, aber man sollte wegen dieser (hoffentlichen) Minderheit nicht alle anderen gleich mit übermässiger Kontrolle mitbestrafen.

LG

Glockensturm
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MaXcaliburMaXcalibur18.03.2009 13:55
Ich glaube das es einfach nur eine gewaltige Resignation ist die zur Zeit durchs Land fließt, man giebt einfach auf, denn es ändert sich ja eh nichts. Ich würde mir selbst nichts mehr Wünschen als das sich wieder Menschenmassen auf der Straße versammeln und wenn nötig mit Gewalt versuchen unsere Rechte zu verteidigen. Ein Putsch, muss durchs Land gehen, das Problem ist nur dass man das Große Ganze nicht mehr im Blick hat, man weiß einfach nicht mehr was man Glauben kann und was nicht, wem man noch Vertrauen kann und wem nicht.

Ich selbst habe innerlich schon vor langem aufgegeben etwas ändern zu wollen, es ändert sich ja doch nichts. Ich weiß dass das die schlimmste Einstellung von allen ist, aber was soll ich denn tun? In den Bau wandern weil mir nicht gefällt was die Politiker so alles "beschließen", noch ist es zwar nicht soweit, aber das kommt noch, man könnte ja terroristisches Gedankengut verbreiten!
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xanijaxanija18.03.2009 12:54
@Glockensturm

Hört sich sehr nach Schweizer an. Da ist Steinbrück ja grad Staatsfeind Nr. 1

Direkte Demokratie, bei der jeder über Gesetze entscheidet? Sorry, halte ich bei dem Bildungsstand der Bevölkerung auch nicht immer für optimal.
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GlockensturmGlockensturm18.03.2009 12:29
@Blubb

Wenn Du jetzt noch erwähnt hättest, was denn "Dein Land" ist, wäre es einfacher gewesen, Dich zu verstehen. ;) Oder hast Du ein eigenes Land (Insel, Atoll), wo Du immer ans Festland schwimmen mußt, weil die Haie drum herum Boote als Nahrungsmittel ansehen? Naja, ich will Dich nicht weiter ärgern, aber wie heißt es doch so schön: Woanders ist das Gras auch nicht grüner...

LG

Glockensturm
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Blubb18.03.2009 12:22
Mir wärs ja egal was ihr in deutschland so anstellt. Von euren politikern hab ich eh nur noch die schlechtest mögliche meinung.
Aus meiner sicht war der letzte "gute", der herr schmitt (der, der ständig raucht) aber davor und danach... naja.
Was mir am meisten auf den sack geht is dass der steinbrück jetzt meinem land auch noch auf die nüsse geht und das in einer art die man wirklich nur noch als unter aller sau bezeichnen kann.

Andererseits muss ich auch sagen, lasst ihr es auch einfach über euch ergehen. Krasse situationen erfordern krasse massnahmen.. und diesen satz hab ich nicht erfunden. Wenn ihr euch also einer aussergewöhnlichen situation ausgesetzt seht, wisst ihr wie ihr reagieren solltet.... aussergewöhnlich.

Am besten ihr führt mal die direkte demokratie ein. Dann könnt ihr nähmlich auch über jedes gesetz per abstimmung entscheiden.

Sonst nehmt euch einfach n paar steine und geht auf die barikaden. es steht nähmlich schlecht um euer land. So schlecht wie seit 76 jahren nicht mehr...
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MaXcaliburMaXcalibur18.03.2009 11:54
Wir sind genauso "frei" wie das amerikanische Wahlverfahren "demokratisch" ist.
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GlockensturmGlockensturm18.03.2009 11:45
Eine kleine Randnotiz aus der Sicht eines ehemaligen DDR-Bürgers (eher unfreiwillig)...

Ich kann man noch an die frühen 90er erinnern. Die Mauer fiel, die Leute strömten in Massen über die Grenze, um ihre neue "Freiheit" zu geniessen. Die DDR, als Unrechtsstaat verurteilt, war Geschichte. Unrühmlichstes Beispiel der Dikatur, die vielen Mauertoten, die Flüchtlinge, die erschossen wurden, obwohl sie Deutsche waren.

Man schoß auf das eigene Volk. Und dann noch die STASI, die quasi überall zugegen war, sogar dein bester Freund sein konnte, ohne das du es wußtest. Die DDR galt als erbarmungsloser Überwachungsstaat. Nur Nordkorea ist noch schlimmer.

Nun wenden wir uns mal dem heutigem, vereintem Deutschland zu. Wir haben Nachrichtendienste (BND), Überwachung im I-Net, teilweise Überwachung durch Kameras an öffentl. Plätzen, Telefon-Spionage (Telekomskandal) usw. Nun frage ich mich, was von der "Freiheit" geblieben ist?

Sind wir denn wirklich frei? Oder ist es eher eine suggerierte Freiheit und stehen trotzdem unter Beobachtung durch den Staat? Ich weiß, diese Eindrücke und Fragen sind zutiefst subjektiv, aber ich stelle sie mir eben.

Ich empfinde Überwachung oft als ärgerlich. Selten ist sie gut, so wurde durch Überwachung z. B. die üblen U-Bahn-Verprügler und Schubser enttarnt. Aber die Überwachung beginnt ja schon auf dem eigenem PC. IP-Adressen-Kontrolle, Werbebanner, die auf meine IP-Adresse zugeschnitten sind usw, nein, richtig kann das alles nicht wirklich sein.

Doch wohin soll man denn flüchten? Oder wie soll man dagegen ankämpfen?

Freiheit ist so ein schönes Wort, es gibt sogar ein wunderbares Lied dazu. Ich glaube, mit jedem Stückchen mehr Technik verlieren wir einen Hauch Freiheit mehr, ohne uns dessen tatsächlich bewußt zu sein...

Freundliche Grüsse,

Glockensturm
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Tze18.03.2009 11:22
Da solche und ähnliche Frage dem Schäuble schon tatsächlich gestellt wurden, würde ich empfehlen mal zu lesen was er wirklich dazu zu sagen hat
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jagun18.03.2009 10:39
Eigentlcih ist doch gegen einen totalen überwachungs staat nicht ein zuwenden wen selbst die kaffe tasse,der toaster,der sämtliche zeitschriften und alles andre mit einen RFID-chip ausgerüstet ist doch alles in ordung den wer soll all die daten verarbeiten gar überprüfen?
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xanijaxanija18.03.2009 01:24
Ergänzend dazu

Killerspiele - Computerspiele zwischen Kinderpornos und Naziverbrechen

Es ist nicht das erste Mal, dass solche Verknüpfungen von ihm hergestellt werden. Die Absicht dahinter ist ziemlich leicht zu durchschauen.
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xanijaxanija18.03.2009 01:17
@Drok

Wie Marvo schon sagte, er hat diesen Satz so nicht von sich gegeben, ich habe die Pressemitteilung ja auch gelesen. Aber alleine schon die Verknüpfung von 2 Dingen, die eigentlich überhaupt nichts miteinander zu tun haben, sollte einem doch sehr zu denken geben. Es dient nämlich nur einem, die Spiele(r) in eine Schmuddelecke zu stellen. Solche Verknüpfungen passieren ja nicht zufällig, geschweige denn ohne Hintergedanken. Und da darf man sich schon mal aufregen.
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tja17.03.2009 21:50
"Marvo : Recht hast du, wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf. "

aufgewacht sind wir, nur leider lassen sich die hohen herren und damen die zügel nicht mehr aus der hand nehmen
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Atraxia17.03.2009 20:48
Demokratie? Kenn ich nicht, sag bloß, du kannst dich noch dran erinnern wie die war? :p
>Wer keinen Bundestrojaner auf seinem PC will, der darf sich später nicht beklagen, wenn er an seinem Arbeitsplatz von einem Flugzeug überrascht wird.>
*haha* ok, dann warte ich mal ganz gemütlich auf das Flugzeug....
wird sein wie mit der Bahn, die kommt....auch nie...
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Marvo17.03.2009 17:32
@Drok: Natürlich hat der Herr Minister das so nie gesagt und der Satz ist auch nicht ganz korrekt, aber die Verbindung ist da. Korrekterweise hätte der Satz allerdings etwa so lauten müssen: "Killerspiele sind so schlimm wie Kinderpornographie."

Mich stört es nicht sonderlich wenn durch Überwachung Verbrechen präventiv verhindert werden können, allerdings will ich solcherlei Überwachung nicht weil niemand weiß, inwieweit seine Daten verarbeitet werden. Werden unbedenkliche Daten gelöscht oder auf weitere Sachen untersucht? Zur Sicherheit archiviert und abgespeichert, damit man sie im Zweifelsfall heranziehen kann?

@gnaa + gast = ???: Recht hast du, wer in der Demokratie schläft, wacht in der Diktatur auf.
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