Als bescheidener Glossenautor gereicht es mir zur Ehre, wenn sich Personen des öffentlichen Lebens trotz meiner auf das Internet beschränkten und sehr übersichtlichen Popularität dazu bereitfinden und mich in einem Gespräch in ihre Gedankengänge einweihen. So darf ich heute mit Stolz in der Schrift einen mehrfachen Big-Brother-Preisträger und darüber hinaus Besitzer des Ordens der Goldenen Wanze am Band begrüßen.

Olnigg im Gespräch mit Dr. Schreuble

Olnigg: Meine Damen und Herren Leser, in unserem heutigen fiktiven Interview der Woche begrüße ich Herrn Dr. Schreuble, seines Zeichens Innenminister der Bundesrepublik Teutonien. Guten Tag, Herr Dr. Schreuble.

Dr. Schreuble: Guten Tag, Herr Olnigg.

Olnigg: Herr Dr. Schreuble, haben Sie Ihrer Kollegin der Familienministerin von Leiden zwischenzeitlich einen Blumenstrauß zukommen lassen?

Dr. Schreuble: Sie wollen damit sicherlich auf die Tatsache anspielen, dass die sehr geschätzte Frau von Leiden ihr Projekt „Access-Blocking“ derzeit mit sehr viel Nachdruck verfolgt? Es steht mir nicht zu, die Arbeit anderer Minister, und sei es mit gut duftendem Blattwerk, bewertend zu kommentieren.

Olnigg: Aber sollte Ministerin von Leiden mit Ihrem Ansinnen, bestimmte Webinhalte bereits auf Providerebene zu sperren, Erfolg beschieden sein, dann profitiert doch letztendlich auch die Ihnen unterstellte Behörde davon?

Dr. Schreuble: Die geplante Sperrung dezidierter IP-Adressen dient ausschließlich dazu, die Verbreitung kinderpornografischen Materials zu verhindern. Damit werden Bundesbürger mit gesundem Rechtsempfinden und anständiger Gesinnung sicherlich keinerlei Probleme haben. Hiervon profitieren also nicht nur wir, sondern alle Bewohner dieses Landes.

Olnigg: Kritiker warnen, wenn Werkzeuge erst einmal existierten, diese auch für andere Zwecke missbraucht werden könnten. Hier käme das Innenministerium ins Spiel. Wer garantiert, dass der Fuß in der Tür nur die Kinderschänder und nicht die Informationsfreiheit treten wird? Verkommt Deutschland zu einer chinesischen Bundesprovinz?

Dr. Schreuble: Die freiheitliche Rechtsordnung wird unter meiner Verantwortung allerhöchstens für Straftäter und Terroristen gefährdet sein. Wer das Recht nicht bricht, für den bleibt es garantiert bestehen.

Olnigg: Mit ähnlichen Forderungen wie Frau von Leiden haben Sie in der Vergangenheit ebenfalls für Irritationen gesorgt. Einst war in dem sogenannten Schreuble-Katalog zum Beispiel die Forderung zu lesen, die Strafverfolgungsbehörden sollten Zugriff auf die Datenbestände der Firma Toll Collect haben.

Dr. Schreuble: Die im Rahmen der LKW-Maut gewonnenen Informationen aus den Autobahnkontrollbrücken hätten ohne Zweifel schon vielen Verbrechen zu einer vorzeitigeren Aufklärung verholfen.

Olnigg: Sie denken da an einen ostfriesischen Bankräuber, der zum zentralen Element seiner Fluchtplanung einen MAN-Laster auserkoren hat?

Dr. Schreuble: Nein, das weniger. Aber aufgrund des in der Verfassung garantierten Gleichheitsgrundsatzes wäre das Innenministerium ja geradewegs dazu gezwungen gewesen, das Scannen von Zulassungskennzeichnen auch auf die PKWs zu erweitern.

Olnigg: Die Leiden-Pläne werden gemeinhin als Zensurvorboten bewertet und seinerzeit wurde ihr eigenes Bundesermächtigungsgesetz…

Dr. Schreuble: Sicherheitsgesetz!

Olnigg: …wurde Ihr eigenes Sicherheitsgesetz vom Bundesgerichtshof mit dem Altpapiercontainer in Verbindung gebracht. Sind wir Bundesbürger alle zu wehleidig oder könnte vielleicht Ihre Definition der Freiheit einen gewissen Renovierungsbedarf aufweisen?

Dr. Schreuble: Im Rahmen der Terrorbekämpfung sind außergewöhnliche Maßnahmen vonnöten. Wer keinen Bundestrojaner auf seinem PC will, der darf sich später nicht beklagen, wenn er an seinem Arbeitsplatz von einem Flugzeug überrascht wird. Feuer wird bisweilen auch mit Feuer bekämpft. Hier sehe ich entscheidende Analogien mit dem Terror und dessen Bekämpfung in Form meiner Gesetze.

Noch mehr Dr. Schreuble

Olnigg: Kinderpornografie und Terrorismusbekämpfung. Man könnte meinen, diese beiden Wörter seien der Freifahrtschein für gesetzgebende Willkür.

Dr. Schreuble: (lacht) Das Ministerium für Arbeit und Soziales dürfte als drittes Wort die Vokabel „Arbeitslosigkeit“ einwerfen. Nein, aber im Ernst. Meine Mitarbeiter und ich warten noch immer auf den ersten Terroristen, der gleichzeitig des Kindesmissbrauchs überführt werden kann. Solcherart Tatsachen könnten der Umgestaltung des Grundgesetzes und der Überwindung von Bedenkenträgern enorm zuträglich sein.

Olnigg: Na vielen Dank. Wie soll denn bei solchermaßen Totschlagsargumenten noch eine sachliche Diskussion über die Verhältnismäßigkeit von Mitteln geführt werden?

Dr. Schreuble: Sie verzeihen, wenn ich Ihre Frage zurückstelle? Ich möchte Sie in Ihrem eigenen Interesse lieber darauf hinweisen, im Internet mit der Nennung der vorderen Hälfte des zuerst genannten Substantivs vorsichtig zu sein. Da gerade die automatischen Suchmaschinen des BKA in ihrer präventiven Internetüberwachung etwas Spielraum zur Perfektion besitzen, könnte ein entsprechender Fehlalarm eine noch viel präventivere Hausdurchsuchung nach sich ziehen. Wir wollen doch beide nicht, dass wegen einer falschen Wortwahl Ihre Möbelinhalte leiden.

Olnigg: Wie bitte?! Das Wort Totschla… das Wort von da eben… das… das würde bereits genügen, um… aber…

Dr. Schreuble: Keine Sorge. Nur dann, wenn unsere unfehlbaren Bundesprogrammierer einen Fehler begehen. Um auf Ihre ursprüngliche Frage der Sinnlosigkeit von Diskussionen zurückzukommen, Wer heutzutage auf die Bytebarrikaden geht, der hat viel mit dem Hasen aus „Der Hase und der Igel“ gemein. An so vielen Fronten können Sie gar nicht entrüstete Öffentlichkeit erzeugen, wie mein Ministerium Ideen zu Datenbeschaffung erzeugt.

Olnigg: Und am Ende steht der totale Überwachungsstaat, der immer weiß, wo sich nicht nur seine schwarzen, sondern auch seine weißen Schäflein aufhalten?

Dr. Schreuble: Das von Ihnen skizzierte Ende hat schon lange begonnen. Ein großer Teil der flüchtigen Straftäter wird heutzutage über das Handy geortet und gefasst, weil es diesen Subjekten an ausreichender Gehirnmasse mangelt, die Ihnen zum Ausschalten des Gerätes rät. Überhaupt mutiert der Mobilfunk vermehrt zur Säge am Alibistuhl und ist aus den täglichen Ermittlungsarbeiten nicht mehr wegzudenken.

Olnigg: Hand aufs Herz. Wenn sie die Macht hätten, jedem Bundesbürger von der Geburt an einen GPS-Chip einsetzen zu können, würden Sie es tun?

Dr. Schreuble: Diese Frage kann ich guten Gewissens mit einem klaren Nein beantworten. Nicht jedem Bundesbürger, sondern nur fast jedem. Schließlich nehmen wir Parlamentarier eine gewisse vertrauensvolle Sonderstellung ein und dies sollte meiner Meinung nach honoriert werden. Auch eine finanziell begründete Freistellung käme in Anbetracht sinkender Steuereinnahmen in Frage. Aber darüber wird zur gegebenen Zeit noch im Detail zu reden sein.

Olnigg: Wo soll das alles hinführen? Was wird denn eines nicht mehr so fernen Tages mit der Einführung und flächendeckenden Nutzung der RFID-Technologie geschehen? Wird mit dem Erwerb einer Skimaske und anschließender Annäherung an eine Bank dann etwa automatisch ein SEK-Einsatzalarm ausgelöst werden?

Dr. Schreuble: Eine ganz ausgezeichnete Idee, Herr Olnigg. Wollen Sie nicht Ihren sicherlich unterbezahlten Job als Wörtchengeber sein lassen und könnten Sie sich stattdessen eine überdurchschnittlich gut dotierte Beratertätigkeit für eine Bundesbehörde vorstellen?

Olnigg: Es ist an der Zeit, mich für dieses Interview zu bedanken und den privaten Gesprächsteil zu eröffnen.