Der japanische Entwickler Nintendo darf sich über 21 Millionen U.S. Dollar mehr in den Kassen freuen. Eine Klage der Firma Anascape wurde jetzt vor dem Berufungsgericht abgewiesen.

Nintendo - Sieg im Rechtsstreit um Millionenklage

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Der umstrittene Classic-Controller
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Es ging um die Classic-Controller der Wii und den WaveBird des Gamecubes, welche gegen das US-Patent 6,906,700 (Technik für einen "3D-Controller mit Vibrationsfunktion") der Firma Anascape verstoßen sollen. Und dem stimmte ein texanisches Bezirksgericht zu und verdonnerte Nintendo zu einer Schadensersatzforderung in Höhe von 21 Millionen U.S. Dollar und dem Vertriebsstopp der Controller.

Unzufrieden mit diesem Urteil ging Nintendo in Berufung... Und gewann. Am 13. April 2010 widerrief ein US-Berufungsgericht das Urteil aus Texas und sprach Nintendo vom Patentverletzungsvorwurf frei.

Das Gericht stellte sich die Frage ob mit dem Patent 6,906,700 eine Technik geschützt wird, die zuvor bereits von der Firma Sony in seinem DualShock-Controllern verwendet wurde. Dieser kam bereits 1998 in Amerika auf den Markt wo hingegen das 700er Patent erst im November 2000 beantragt wurde.

Das Argument seitens Anascape, dass das 700er Patent auf dem Patent 6,222,525 aus dem Jahr 1996 basierte, lies das Gericht nicht gelten, denn es würde in wichtigen, technischen Details von seinem Nachfolger abweichen.

Von Seiten der Firma Nintendo ist man froh über das Urteil. Ist die Wii doch die meist verkaufte Spielekonsole seiner Zeit. Erst vor kurzen wurde berichtet, dass bereits über 70 Millionen Exemplare verkauft wurden.

Microsoft wurde nebenbei genauso vorgeworfen, die gleichen Patentrechte der Firma Anascape zu verletzen wie Nintendo es getan haben soll. Da hatte man sich aber scheinbar aussergerichtlich geeinigt und das bestimmt nicht ohne das Scheckbuch zu zücken. Jedenfalls erhob man aus Texas keine Anklage.