In den USA geht der Streit zwischen Microsoft und Motorola in eine neue Runde. Diesmal nimmt er allerdings Ausmaße an, die Microsoft gar nicht gefallen dürften. So könnte ein Verkaufsverbot für die Xbox 360 in den USA drohen. Bedenkt man, dass die Konsole sich gerade in den Vereinigten Staaten extrem gut verkauft, wäre das ein besonders schwerer Schlag.

Microsoft - Xbox 360 in den USA vom Verkaufsverbot bedroht

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Im Patentstreit zwischen Motorola und Microsoft droht ein Verkaufsverbot der Xbox 360 in Amerika
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Erstmals begegneten sich Microsoft und Motorola im Jahre 2010 vor Gericht. Strittig war der von Microsoft eingesetzte Video-Codec H.264. Um diesen Codec verwenden zu können, ist es notwendig, von Motorola patentierte Technologien einzusetzen. Genau deswesen wollte das Mobilfunkunternehmen auch hier in Deutschland den Vertrieb von Windows 7 oder der Xbox 360 gerichtlich verbieten lassen.

Die deutschen Richter stimmten dem sogar zu. Dass es trotzdem nicht zu einem Verkaufsverbot kam, lag nur daran, dass Gerichte in Amerika beschlossen haben, dass Motorola ein derartiges Urteil nicht umsetzen dürfe. Immerhin handelte es sich um einen amerikanischen Rechtsstreit und internationale Komplikationen wären hier nicht zielführend gewesen.

Microsoft konterte daraufhin mit der Erwirkung eines Einfuhrverbots der von Motorola hergestellten Smartphones, weil die Lizenzbedingungen unfair seien. Es hieß, dass Telefone, die mit Android betrieben würden, die Patente von Microsoft verletzten. Auch hier stimmten die amerikanischen Gerichte dem Einfuhrverbot zu, welches aber vorerst nicht in Kraft getreten ist. Innerhalb der nächsten 60 Tage hat Motorola die Möglichkeit, gegen dieses Urteil in Berufung zu gehen.

Es ist klar, dass sich Motorola das kaum bieten lässt. So wird nun gemunkelt, dass Motorola ein Verkaufsverbot für die Xbox 360 in Amerika erwirken will. Und mit dieser Idee findet der Handyhersteller auch durchaus Zustimmung. Geht es nach Richter David Shaw von der ITC, der amerkanischen Handelsbehörde, dann müsste der Import der in China produzierten Konsolen sofort gestoppt werden. Zusätzlich soll Microsoft an Motorola eine Strafzahlung in Höhe von sieben Prozent des Wertes der noch nicht verkauften Konsolen in den Vereinigten Staaten zahlen.

Obwohl Microsoft meint, dass ein derartiges Verkaufsverbot ein deutliches Wettbewerbsungleichgewicht erzeugen würde, geht Richter Shaw davon aus, dass die Rechte am geistigen Eigentum schwerer wiegen, als der wirtschaftliche Schaden, den Nichtverkauf von Spielkonsolen entstünde.