Künftig könnten Internetprovider den Zugang zu illegalen Webseiten sperren, darunter auch jene, auf denen man beispielsweise Filme und Co. herunterladen kann.

Das erklärte der Gerichtshof der Europäischen Union in einer Pressemitteilung - ein entsprechendes Urteil wird erst in einigen Monaten erwartet. Laut Generalanwalt Pedro Cruz Villalón können mit diesem Schritt Verletzungen des Urheberrechts auf gerichtliche Anordnung hin gestoppt werden.

Die Betreiber solcher Portale sitzen zum Großteil im außereuropäischen Ausland, während die Provider im Grunde als "Vermittler" der Dienste fungieren und von den Gerichten zum Sperren der Webseiten verpflichtet werden könnten.

Im Ausgangsfall ging es um den Constantin-Filmverleih und einer österreichischen Produktionsgesellschaft, die gerichtlich durchsetzen wollten, dass der Provider UPC Telekabel seinen Kunden den Zugang zum 2011 hochgenommenen kino.to sperrt.

Der Provider stand in keiner Rechtsbeziehung zu kino.to, weshalb der österreichische Oberste Gerichtshof den Fall dem EuGH vorlegte und wissen wollte, ob der Provider in diesen Fällen als "Vermittler" angesehen wird. Nach Auffassung des Generalanwalts ist das hier der Fall.

Jedoch müsse zwischen dem Recht auf Eigentum der Filmverleiher, der unternehmerischen Freiheit des Providers und der Informationsfreiheit abgewogen werden. Das sei wiederum die Aufgabe der nationalen Gerichte.

Die Provider selbst können nicht "ganz allgemein" zu Sperrungen verpflichtet werden, es wären aber Maßnahmen durch Blockade bestimmter IP-Adressen oder eine DNS-Sperre denkbar. Bei einer DNS-Sperre ist es so, dass die Domain von dem DNS-Server des Providers nicht mehr in eine IP-Adresse übersetzt wird. Allerdings ist es relativ einfach, diese Sperren zu umgehen.