Ein neues Gesetz hätte Raubkopierer in Frankreich ab Sommer mit einer Internet-Sperre bestraft, wenn die französische Nationalversammlung das Gesetz heute nicht abgelehnt hätte. Insgesamt waren nur 15 Abgeordnete dafür und immerhin 21 dagegen.

Und obwohl es am Morgen so aussah, als würde das Gesetz zum Greifen kommen, wird Staatspräsident Nicolas Sarkozy nun doch nicht seine geplanten Ziele durchsetzen können: Nämlich Frankreich zum Vorreiter im Kampf gegen Raubkopierer zu machen.


Das neue Gesetz ist so ausgelegt worden, dass Raubkopierer nach insgesamt zwei Mahnungen vom Internet ausgesperrt werden, wobei die Dauer der Sperre vom Strafmaß abhängt. Für die Verfolgung hätte eine eigens eingerichtete Behöre gedient.

Dennoch ist das Gesetz nicht vollständig aus der Welt, denn die Befürworter streben nach der heutigen Niederlage einen zweiten Versuch an. Selbst U2-Manager Paul McGuinness äußerte sich positiv zu dem Gesetz und ist der Meinung, dass man der französischen Regierung zu dem Gesetz hätte gratulieren müssen.