BigBen veröffentlichte ein Statement zum Patentrechtsstreit mit Nintendo, nachdem das Landgericht Mannheim erst vor wenigen Tagen zugunsten von Nintendo entschied.

Aktuelles - BigBens Statement zum Patentrechtsstreit mit Nintendo - Urteil nicht rechtskräftig

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Ein Wiimote-Nachbau von BigBen
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Dabei bezeichnet BigBen das Urteil als nicht rechtskräftig und will Berufung gegen diese Entscheidung einlegen. Nintendo hingegen wartet nach eigenen Aussagen noch auf die Entscheidung eines weiteren Streifalles, bei dem es um die Verletzung eines Gebrauchsmusters geht, das den Nunchuk schützt.

Das Statement von BigBen:
"Im Zusammenhang mit dem Urteil des Landgerichts Mannheim zum Patentstreit zwischen Nintendo und Bigben Interactive weist Bigben darauf hin, dass das Urteil des Landgerichts Mannheim nicht rechtskräftig ist. Es betrifft den Vertrieb von Wii-kompatiblen Fernbedienungen durch die deutsche Bigben-Tochter und hat keine rechtlichen Auswirkungen für den Vertrieb außerhalb Deutschlands."

"Dennoch wird Bigben Berufung gegen das Urteil einlegen. Das Patent, das Nintendo für verletzt hält, wurde erst vor kurzem erteilt. Seine Rechtsbeständigkeit wurde noch in keinem Einspruchs- oder Nichtigkeitsverfahren überprüft. Ob das Nintendo-Patent zu Recht erteilt wurde, wird sich daher erst in dem von Bigben eingeleiteten Einspruchsverfahren erweisen."

"Bigben hätte die Auseinandersetzung gerne vermieden und hatte Nintendo Lizenzverhandlungen angeboten. Dies hat Nintendo bislang kategorisch abgelehnt."